Die Gemeinde Rommerskirchen bewirbt sich beim NRW-Modellprojekt für digitale und hybride Sitzungen

Die Gemeinde Rommerskirchen hat sich heute beim NRW-Modellprojekt für digitale und hybride Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse als Teilnehmer beworben. Hintergrund ist ein Beschluss des Landtages NRW vom 30. Juni 2021, mit dem die Landesregierung beauftragt worden ist, direkt nach der sitzungsfreien Sommerpause ein Modellprojekt in ausgewählten Kommunen zu starten.

Ziel des Modellprojektes ist es, das Durchführen von Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und deren Ausschüsse rein digital und hybrid zu ermöglichen. Diese Möglichkeit war den Städten und Gemeinden in NRW im Rahmen der Corona-Pandemie durch entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen gestattet worden, jedoch beschränkte sich die Nutzung auf die Phase, in der die sogenannte epidemische Lage festgestellt worden war. Nunmehr soll auch über die Pandemie hinaus den Kommunen ermöglicht werden, neben Präsenzsitzungen auch digitale Sitzungen durchzuführen.

Das Modellprojekt soll dabei technische Standards und Verfahrensstandards entwickeln, die zukünftig auf alle Kommunen anzuwenden sind.

Der Landtag NRW hat die Landesregierung gebeten, das Modellprojekt in je drei kreisfreien Städten, Kreisen und kreisangehörigen Kommunen durchzuführen.

Auf den jetzigen Aufruf zur Interessenbekundung hat die Gemeinde Rommerskirchen unmittelbar reagiert und sich umgehend für eine Teilnahme beworben.

Bürgermeister Dr. Martin Mertens: „Wir haben in Rommerskirchen gute Erfahrungen mit der Durchführung von digitalen Sitzungen gemacht. Gerne möchte ich diese Erfahrungen in das Modellprojekt einbringen und habe deswegen für die Gemeinde Rommerskirchen heute unser Interesse bekundet. Selbstverständlich wird es zukünftig auch Präsentsitzungen geben, aber die Möglichkeit auf Durchführung von digitalen Sitzungen sollte zukünftig auch grundsätzlich möglich sein.“